Hintergrundinformationen

 

Verteilung der Asylbewerber

Die Zahl der Flüchtlinge, die das Regierungspräsidium Darmstadt dem Hochtaunuskreis wöchentlich zuweist, hat sich deutlich verringert, aktuell (Stand Mai 2019) kommen etwa 10 pro Woche.

Die Verteilung der Asylbewerber auf die einzelnen Bundesländer erfolgt nach dem sogenannten "Königsteiner Schlüssel", der für jedes Jahr entsprechend der Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl der Länder berechnet wird. In 2019 liegt die Quote für Hessen bei 7,36424%.

 

Informationen zu den Herkunftsländern

Im ersten Halbjahr 2016 wurden bundesweit 387.675 Erstanträge gestellt, davon 44% aus Syrien, aus Afghanistan 15,6% und aus dem Irak 14,5%. Quelle: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - Aktuelle Zahlen zu Asyl

Die Asylbewerber im Hochtaunuskreis kommen v.a. aus Eritrea, Somalia, Syrien, Iran, Pakistan, Afghanistan, Albanien, Kosovo und Serbien.

Informationen zu diesen Ländern finden Sie, wenn Sie auf das Land klicken.

 

Leistungsumfang des Krankenscheins für Leistungsberechtigte

Kostenübernahme nur für akute Erkrankungen und Schmerzen, Schutzimpfungen und Vorsorgeuntersuchungen, bei werdenden Müttern und Wöchnerinnen. Versorgung mit Arznei- und Verbandsmitteln muss sich an den Einschränkungen der gesetzlichen Krankenkassen orientieren. Grundsätzlich sind die Asylsuchenden von der Zuzahlungspflicht bei Medikameten befreit.

Krankenhauseinweisungen und über o.g. hinaus gehene Behandlungs- und Verordnungsmaßnahmen bedürfen der vorherigen Zustimmung des Kostenträgers. Transportkosten werden nur in medizinisch begründeten Ausnahmefällen übernommen.

 

Beschäftigung

Derzeit dürfen Flüchtlinge erst nach neun Monaten regulär arbeiten, sofern kein Deutscher oder EU-Bürger Vorrang hat, was die Arbeitsagentur prüft. Das Sozialministerium unterstützt die Idee der Bundesregierung, Asylbewerbern den Arbeitsmarkt schon nach drei Monaten zu öffnen.

Davon unberührt dürfen Arbeitsgelegenheiten geboten werden:

§ 5 Asylbewerberleistungsgesetz: Arbeitsgelegenheiten

(1) In Aufnahmeeinrichtungen im Sinne des § 44 des Asylverfahrensgesetzes und in vergleichbaren Einrichtungen sollen Arbeitsgelegenheiten insbesondere zur Aufrechterhaltung und Betreibung der Einrichtung zur Verfügung gestellt werden; von der Bereitstellung dieser Arbeitsgelegenheiten unberührt bleibt die Verpflichtung der Leistungsberechtigten, Tätigkeiten der Selbstversorgung zu erledigen. Im übrigen sollen soweit wie möglich Arbeitsgelegenheiten bei staatlichen, bei kommunalen und bei gemeinnützigen Trägern zur Verfügung gestellt werden, sofern die zu leistende Arbeit sonst nicht, nicht in diesem Umfang oder nicht zu diesem Zeitpunkt verrichtet werden würde.

(2) Für die zu leistende Arbeit nach Absatz 1 Satz 1 erster Halbsatz und Absatz 1 Satz 2 wird eine Aufwandsentschädigung von 1,05 Euro je Stunde ausgezahlt.

(3) Die Arbeitsgelegenheit ist zeitlich und räumlich so auszugestalten, daß sie auf zumutbare Weise und zumindest stundenweise ausgeübt werden kann.

(4) Arbeitsfähige, nicht erwerbstätige Leistungsberechtigte, die nicht mehr im schulpflichtigen Alter sind, sind zur Wahrnehmung einer zur Verfügung gestellten Arbeitsgelegenheit verpflichtet. Bei unbegründeter Ablehnung einer solchen Tätigkeit besteht kein Anspruch auf Leistungen nach diesem Gesetz. Der Leistungsberechtigte ist vorher entsprechend zu belehren.

(5) Ein Arbeitsverhältnis im Sinne des Arbeitsrechts und ein Beschäftigungsverhältnis im Sinne der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung werden nicht begründet. § 61 Abs. 1 des Asylverfahrensgesetzes sowie asyl- und ausländerrechtliche Auflagen über das Verbot und die Beschränkung einer Erwerbstätigkeit stehen einer Tätigkeit nach den Absätzen 1 bis 4 nicht entgegen. Die Vorschriften über den Arbeitsschutz sowie die Grundsätze der Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung finden entsprechende Anwendung.